International Primary School Stollberg

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Schulaufnahmeuntersuchung

Liebe Eltern,

seit dem Schuljahr 2016/2017 tragen wir nun den Titel "staatlich anerkannte Ersatzschule", was für Sie ein paar bürokratische Erleichterungen bedeutet, so auch bei der Schulaufnahmeuntersuchung.

"Für Schulanfänger, die künftig eine öffentliche oder bislang nur genehmigte Ersatzschule besuchen sollen, findet die Schulaufnahmeuntersuchung und die Ermittlung des aktuellen Entwicklungsstandes nach wie vor an der zuständigen öffentlichen Grundschule statt (s. a. § 3 Abs. 6 SOGS). Eine anerkannte Grundschule in freier Trägerschaft ist hingegen berechtigt, eigene Schulaufnahmeuntersuchungstermine zu vereinbaren, im Ergebnis also die Schulaufnahmeuntersuchungen an der eigenen Schule durchführen zu lassen und die Ermittlung des aktuellen Entwicklungsstandes selbst vorzunehmen, da sie mit der Anerkennung als sogenannte Beliehene qualifiziert und mit der hoheitlichen Wahrnehmung bestimmter Verwaltungsaufgaben im eigenen Namen betraut ist. Derartige Beliehene sind Behörden i. S. d. §1 Abs. 4 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und können im Rahmen ihrer Kompetenzen Verwaltungsakte erlassen und sonstige hoheitliche Maßnahmen treffen (Avenarius, Schulrecht, 8. Auflage, S. 309). Eine nur genehmigte Ersatzschule verfügt über diese hoheitlichen Befugnisse noch nicht.

Jedoch wird darauf hingewiesen, dass anerkannte Grundschulen in freier Trägerschaft nicht zur Durchführung eigener Schulaufnahmeuntersuchungen verpflichtet sind, §4 Abs. 1 SchulGesPflVO. Machen diese von ihrem Recht keinen Gebrauch, verbleibt die Schulaufnahmeuntersuchung bei der eigentlich für das Kind zuständigen öffentlichen Grundschule. In diesem Falle wäre dann auch die Ermittlung des aktuellen Entwicklungsstandes an der öffentlichen Grundschule durchzuführen.

Der Vollständigkeit halber wird auch darauf hingewiesen, dass Schüler, die in einem Aufnahmeverfahren bereits durch eine öffentliche Schule um ein Jahr zurückgestellt wurden, in diesem Schuljahr auch nicht mehr an einer Grundschule in freier Trägerschaft aufgenommen werden können.  Die Zurückstellung durch die öffentliche Grundschule ist damit bindend."